Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Daniel Marx (nachfolgend „Dienstleister") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Webentwicklungs-, Hosting- und Beratungsleistungen geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Dienstleisters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform, um wirksam zu sein.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu Anpassungen des Preises und Zeitplans führen.
Der Auftraggeber stellt alle für die Auftragserfüllung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Dienstleisters und können zu einer Anpassung von Fristen und ggf. Kosten führen.
Bei projektbezogenen Leistungen (z. B. Websites, Webanwendungen, Individualsoftware) kann eine Teilzahlung vereinbart werden. Bis zur vollständigen Zahlung des Gesamtbetrags verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte beim Dienstleister.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber – sofern nichts Abweichendes vereinbart ist – ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.
Wird ein Projekt zu einem vergünstigten Anfangsbetrag angeboten und mit einer Mindestlaufzeit für Hosting/Pflege verknüpft, bleibt der vollständige Erwerb der Nutzungsrechte bis zur Zahlung des vertraglich vereinbarten Restbetrags („Buy-out-Option") vorbehalten. Die konkreten Beträge, Laufzeiten und Bedingungen werden im Angebot oder einer Zusatzvereinbarung geregelt.
Hosting- und Betreuungsverträge werden in der Regel mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden.
Der Dienstleister ist berechtigt, den Hosting-Dienst vorübergehend zu unterbrechen, soweit dies aus technischen Gründen erforderlich ist. Der Dienstleister wird Wartungsarbeiten nach Möglichkeit zu verkehrsarmen Zeiten durchführen und den Auftraggeber rechtzeitig informieren.
Die vereinbarten Vergütungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Projekten kann eine Anzahlung vereinbart werden. Der Dienstleister ist berechtigt, die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung offener Beträge zu unterbrechen.
Für Mängel an den erstellten Arbeitsergebnissen gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Dienstleister ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzleistung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Der Dienstleister haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Für den Verlust von Daten haftet der Dienstleister nur, soweit der Auftraggeber seinen Pflichten zur regelmäßigen Datensicherung nachgekommen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Der Dienstleister erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zur Vertragserfüllung. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung unter daniel-marx.net/datenschutz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Ludwigshafen am Rhein, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.